Kategorie: Verbraucher & Recht

Existenzgründung – Auf in die Selbstständigkeit

Selbstständig zu arbeiten kann so schön sein: Man verwirklicht seine Ideen, ist frei und unabhängig und erntet auch noch den Gewinn für die selbst erbrachte Leistung. Eine solide Vorbereitung hilft, den Weg zur Selbstständigkeit freizuräumen und sicher zu beschreiten. ARAG Experten geben hilfreiche Tipps. Businessplan A und O einer erfolgreichen Existenzgründung sind Ihr eigener Ideenreichtum […]

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Nach dem Blitzmarathon: Was tun beim Bußgeldbescheid?

Im Rahmen des europaweiten "Speedmarathons" gegen Raser finden heute und morgen zahlreiche Tempokontrollen statt. Auch wenn sich in diesem Jahr nur sieben Bundsländer an den Kontrollen beteiligen, werden den Behörden wieder zahlreiche Raser ins Netz gehen. ARAG Experten klären, was Sie tun können, wenn in den nächsten Wochen ein Bußgeldbescheid ins Haus flattert und ob […]

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Falsches Parken kann teuer werden

Die Behinderung des Straßenbahnnetzes kann zur Übernahme der Kosten für einen Schienenersatzverkehr führen. Der Beklagte parkte im verhandelten Fall sein Fahrzeug in einer Weise, dass er den Linienverkehr der Straßenbahn so behinderte, dass eine Straßenbahn nicht mehr fahren konnte. Das Fahrzeug wurde später abgeschleppt. Um den Verkehr in der Zwischenzeit aufrechtzuerhalten, hatte die Klägerin einen […]

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Haftung für im Dunkeln geparktes Kfz

Stößt ein Fahrer bei Dunkelheit gegen ein verbotswidrig geparktes Fahrzeug, haftet auch der Halter des geparkten Pkws für die Unfallfolgen. Der Kläger verlangt im konkreten Fall Schadensersatz wegen eines Verkehrsunfalls, der sich nachts in einem Wohngebiet ereignet hatte. Der Kläger hatte sein Fahrzeug unmittelbar hinter einer die Fahrbahn verengenden Verkehrsinsel im Halteverbot am rechten Straßenrand […]

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Zusage über passende Autofelgen

Die Zusage, Autofelgen würden für eine bestimmte Fahrzeugklasse „passen“, beinhaltet, dass sie ohne weitere zulassungsrechtliche Prüfung verwendet werden dürfen. Der Kläger kaufte im konkreten Fall über eBay vom Beklagten vier Alufelgen AMG 20 Zoll zu einem Kaufpreis in Höhe von 1.699 Euro zuzüglich Versandkosten in Höhe von 79 Euro. In dem Angebot des Beklagten auf […]

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WM-Tickets für Russland

Heute  startet die letzte Phase des Ticketverkaufs für die Fußball-WM. ARAG Experten raten allen Fans, die zur WM wollen, sich Tickets ausschließlich über den offiziellen Weg der FIFA zu besorgen. Besonders warnen Verbraucherschützer vor der Schweizer Ticketplattform Viagogo. Beschwerden über plötzlich ansteigende Preise, undurchsichtige Gebühren, hohe Aufschläge und schlechtere Plätze als versprochen reißen nicht ab. […]

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Kirchen in der arbeitsrechtlichen Realität

Mitarbeiter der Kirchen müssen nicht mehr zwingend Mitglieder ihres Arbeitgebers sein. Das haben nun die Richter des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) entschieden. Wer für die Kirche arbeitet, musste sich bisher zu ihrem Glauben bekennen. Gleichzeitig führte an kirchlichen Arbeitgebern etwa im Gesundheitswesen und bei der Kinderbetreuung mit ihren 1,2 Millionen Mitarbeitern kaum ein Weg vorbei. Wer […]

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Sanktionen

. I. SANKTIONEN NACH DER NEUEN DATENSCHUTZ-GRUNDVERORDNUNG UND DEM NEUEN BUNDESDATENSCHUTZGESETZ 1. WAS WIRD SANKTIONIERT? Die DSGVO enthält in den Art. 83 und 84 Regelungen zu Sanktionen bei Datenschutz- verstoßen. Zum einen wird dort praktisch jeder Verstoß gegen Datenschutzvorschriften sanktioniertund zum anderen wurde die Höhe möglicher Geldbußen drastisch erhöht. 2. WELCHE HÖHE KÖNNEN DIE SANKTIONEN HABEN? Nach […]

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Datenschutzgrundverordnung: Diese neuen Rechte bekommen Verbraucher

Seit Monaten ist eine Abkürzung immer wieder in der Presse zu lesen: DSGVO. Sie steht für die Europäische Datenschutzgrundverordnung, die ab dem 25. Mai 2018 in Kraft tritt. Mit ihrer Hilfe sollen die persönlichen Daten von EU-Bürgern künftig besser geschützt werden. ROLAND-Partneranwalt und Datenschutzexperte Frank W. Stroot von der Kanzlei bpl Rechtsanwälte Stroot & Kollegen […]

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Cannabis am Steuer

Der 20. April – oder "420 Day" – ist für Cannabis-Fans ein Pflichttermin, ein selbst ernannter "High Holyday". Aber auch schwerkranke Menschen können seit März vergangenen Jahres sogar auf Kassenkosten Cannabis als Medizin erhalten. Die Neuregelung erlaubt Ärzten unter bestimmten Umständen, Cannabisblüten und -extrakte zu verschreiben. Autofahrer, die Cannabis auf Rezept nehmen und sich an […]

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