Schlagwort: bvvg

MASLATON Kanzleiveranstaltung

. 13.03.2019 – 09:00 Uhr  martin@maslaton.de Informieren Sie sich auch 2019 wieder über den aktuellen Stand und über Brennpunkte aus unserer täglichen Beratungspraxis. Diskutieren Sie mit unseren Referenten und den anderen Teilnehmern rechtliche Probleme und aktuelle Entwicklungen bei der Umsetzung von Windkraftvorhaben, sowie über typische Einwendungen und Lösungsansätze zur Konfl iktbewältigung. Weitere Schwerpunkte bilden das Luftverkehrsrecht, das Natur- […]

Weiterlesen ...

„Windradklauseln“ in BVVG-Kaufverträgen nach AusglLeistG unwirksam – kein Zahlungsanspruch, kein Rücktrittsrecht, kein Wiederkaufsrecht der BVVG

Ein Käufer von nach § 3 AusglLeistG verbilligt erworbenen landwirtschaftlichen Flächen in Mecklenburg-Vorpommern hat sich gegen die mit der BVVG vereinbarten „Windradklauseln“ gewandt – mit Erfolg, wie der Bundesgerichtshof (BGH) nun im Revisionsverfahren entschieden hat (BGH Urteil vom 14.09.2018, Az. V ZR 12/17). Bisher liegt hierzu lediglich die auf der Webseite des BGH veröffentlichte Pressemitteilung […]

Weiterlesen ...

Klöckner: „BVVG hilft mit Sofortmaßnahmen.“

In einzelnen Regionen Deutschlands herrscht eine lang anhaltende Trockenheit. Viele Landwirte haben mit Ernteausfällen und damit verbundenen Liquiditätsengpässen zu kämpfen. Neben der Möglichkeit von Landes- oder Bundeshilfen gibt es weitere Hilfsangebote. Die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft Julia Klöckner erklärt dazu: „Der Bund hilft mit Sofortmaßnahmen, auch wenn das gesamte Schadensausmaß noch nicht klar ist. […]

Weiterlesen ...