Schlagwort: gemeinden

Corona-Hilfen für Kommunen: Der Bund hat Wort gehalten

Gestern am späten Abend hat der Deutsche Bundestag über die Finanzhilfen für Landkreise, Städte und Gemeinden, die infolge der Corona-Pandemie notwendig sind, entschieden. Heute folgt der Bundesrat. Der Präsident des Deutschen Landkreistages Landrat Reinhard Sager begrüßte diese wichtigen Unterstützungsleistungen: „Der Bund hat Wort gehalten, er tut mit diesem Gesetzespaket sehr viel zum Wohle der Kommunen. […]

Weiterlesen ...

Haus & Grund zu den Kommunalfinanzen; Straßenausbaubeiträge jetzt abschaffen!

Vertreter der Landesregierung, der Städte, Kreise und Gemeinden verständigten sich heute auf einen Stabilitätspakt für die Kommunen. Ministerpräsident Daniel Günther bezifferte das Volumen des auf mehrere Jahre angelegten Pakets auf rund 500 Millionen Euro. Zur Stärkung der Infrastruktur und des Straßenausbaus erhalten die Kommunen künftig dauerhaft 68 Millionen Euro pro Jahr. Diese Entscheidungen nahm Alexander […]

Weiterlesen ...

Haus & Grund Kiel zur Mär vom „Mangel an bezahlbarem Wohnraum“

In nicht enden-wollender Stereotypie wird allenthalben vorgebracht, dass in Deutschland ein regelrechter Bauboom herrsche, gleichzeitig auf dem Wohnungsmarkt aber eine hohe Nachfrage auf ein zu kleines Angebot treffe. Zuletzt in einem Zeitungsartikel vom 15.09.2020 über die Gemeinden Schwedeneck, Altenholz und Dänischenhagen, in denen zwar gebaut werde, es jedoch an unterschiedlichen Preisklassen fehle. Dabei wird der […]

Weiterlesen ...

Großer Spendentag am Montag, 28. September, bei dm: Mit der dm-Initiative HelferHerzen „Jetzt Herz zeigen!“

Am Montag, 28. September 2020, können Kunden mit ihrem Einkauf Herz zeigen: Alle dm-Märkte in Deutschland und der Onlineshop dm.de spenden fünf Prozent des Tagesumsatzes an ehrenamtliche Projekte aus den Bereichen Soziales, Bildung oder Kultur. Das Besondere: Jeder der mehr als 2.000 dm-Märkte unterstützt mit seinem Anteil an der Gesamtspendensumme ein ehrenamtliches Projekt aus seiner […]

Weiterlesen ...

Gerichtstermin für „Windkraftplanung“

Am 19. November um 10 Uhr beginnt vor dem Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in Mannheim die Verhandlung zur „Windkraftplanung“ des Regionalverbandes. Konkret geht es um die Normenkontrollanträge der Städte Baden-Baden und Ettlingen sowie der Gemeinden Forbach und Malsch für die seit August 2017 rechtskräftige Vorrangplanung für regionalbedeutsame Windkraftanlagen. Bereits vor zwei Jahren gingen dazu über 40 Aktenordner […]

Weiterlesen ...

Schnelle wirtschaftliche Erholung gerät in Gefahr, wenn Kommunen Investitionen zusammenstreichen

Statement von Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, zu den Ergebnissen der Steuerschätzung: „Städte und Gemeinden müssen auch 2021 und 2022 mit deutlich weniger Steuereinnahmen rechnen, als vor der Corona-Krise prognostiziert. Im laufenden Jahr haben Bund und Länder die kommunalen Haushalte erfolgreich stabilisiert. Das hilft uns sehr. Die Ergebnisse der Steuerschätzung zeigen aber deutlich: Die […]

Weiterlesen ...

Finanzausstattung der Kommunen: eigentlich eine Selbstverständlichkeit

Nach der Sitzung des Präsidiums des Deutschen Landkreistages im Kreis Olpe hat Präsident Landrat Reinhard Sager die Länder aufgefordert, für eine ordentliche finanzielle Mindestausstattung sowohl der Landkreise als auch der Gemeinden zu sorgen. „Die Länder stehen in der Pflicht, ihre Kommunen mit dem Nötigsten zur Bewältigung der eigenen Aufgaben auszustatten. Das sollte eigentlich eine Selbstverständlichkeit […]

Weiterlesen ...

Aufstockung des Soforthilfeprogramms für Bibliotheken in ländlichen Räumen

Das Soforthilfeprogramm für Bibliotheken „Vor Ort für Alle“ erhält weitere Mittel. Initiiert von der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM), ist das Programm am 15. Mai sehr erfolgreich gestartet und stieß auf eine riesige Nachfrage. Bis Mitte Juli konnten insgesamt bereits 137 Bibliotheken in kleineren Kommunen und Gemeinden Fördermittel erhalten, die ihre Bibliotheken […]

Weiterlesen ...

FAKT AG erreicht wichtiges Zwischenziel beim ungarischen Landmarkenprojekt Lajtania

Mit den beiden ungarischen Gemeinden Hegyeshalom und Bezenye, auf deren Gemeindegebieten das Projekt entsteht, wurde in den letzten Tagen der städtebauliche Vertrag für das 3,4 Millionen m2 große Grundstück auch formal besiegelt. In diesem städtebaulichen Vertrag wird der Rahmen der Kooperation durch die beteiligten Parteien verbindlich beschrieben. Dies beinhaltet auch die notwendigen Anpassungen der Bebauungspläne, […]

Weiterlesen ...

Einnahmen aus Gemeinschaftsteuern sinken im Juli 2020 um 3 % gegenüber Februar 2020

Durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie sind die kassenmäßigen Einnahmen aus Gemeinschaftsteuern in Deutschland kalender- und saisonbereinigt im Juli im Vergleich zum Vorkrisenmonat Februar dieses Jahres um 3 % gesunken. Diese Steuereinnahmen werden auf Bund, Länder und Gemeinden verteilt. Dazu gehören die Steuern vom Umsatz und vom Einkommen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, sind […]

Weiterlesen ...