Schlagwort: länder

EATO fordert gezielte Maßnahmen für den Erhalt der Bildungsunternehmen im deutschsprachigen Rau

Die diesjährige Frühjahrsversammlung der Geschäftsführer, Vorstände und Topmanager der in der EATO organisierten Bildungsunternehmen stand ganz im Zeichen der Corona Krise. Deshalb fand dieses Treffen am 2.4.2020 zum ersten Mal als Websession statt, in der die Vertreter aus Deutschland, Österreich und der Schweiz teilnahmen. Insgesamt waren 25 der in der EATO zusammengeschlossen Unternehmen mit mindestens […]

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DHV begrüßt Corona-bedingte Ergänzung des WissZeitVG

Der Deutsche Hochschulverband (DHV) begrüßt, dass die Bundesregierung die durch die Covid-19-Pandemie bedingten Beeinträchtigungen für Wissenschaftlerinnen und Wissen-schaftler abmildern helfen will. Dazu hat das Bundeskabinett auf Empfehlung von Bundesministerin Karliczek eine Ergänzung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) verabschiedet, die rückwirkend zum 1. März in Kraft treten soll. Die Höchstbefristungsdauer für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die sich in der […]

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Unterschiedliche Prüfungsregelungen hebeln Recht auf PJ-Mobilität faktisch aus!

Die Medizinstudierenden im Hartmannbund haben die unterschiedlichen Regelungen der Bundesländer zum zweiten Abschnitt der Ärztlichen Prüfung erneut scharf kritisiert. Die kurzfristige Verschiebung des Staatsexamens in Bayern und Baden-Württemberg führe nicht nur zur Ungleichbehandlung der davon betroffenen Studierenden gegenüber den Kommilitoninnen und Kommilitonen, die in der kommenden Woche ihr Staatsexamen schreiben können. Auch die in der […]

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Genehmigungsverfahren nicht verzögern und einheitlich fortführen

Aufgrund der Corona-Pandemie ist aus Sicherheitsgründen auch der Publikumsverkehr im Rahmen der förmlichen Öffentlichkeitsbeteiligung bei Zulassungsverfahren für interessierte Bürger beschränkt. Dies darf allerdings nicht dazu führen, dass wichtige Genehmigungsverfahren für die Rohstoffgewinnung wegen Zeitverzuges oder Fristenüberschreitungen gefährdet werden. Der Bundesverband Mineralische Rohstoffe, MIRO, begrüßt daher ausdrücklich den aktuellen Vorstoß des BDI. Dieser plädiert für eine […]

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45,2 Milliarden Euro öffentlicher Finanzierungsüberschuss im Jahr 2019

Die Kern– und Extrahaushalte des Öffentlichen Gesamthaushalts erzielten im Jahr 2019 in Abgrenzung der Finanzstatistiken einen Finanzierungsüberschuss von 45,2 Milliarden Euro. Damit war der Finanzierungssaldo im sechsten Jahr in Folge positiv. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen der vierteljährlichen Kassenstatistik weiter mitteilt, verringerte sich der kassenmäßige Finanzierungsüberschuss gegenüber dem Vorjahr um 8,5 Milliarden Euro (2018: 53,6 Milliarden Euro). Die Ausgaben des Öffentlichen Gesamthaushalts […]

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Medizinstudierende drängen auf schnelle Entscheidung der Bundesländer

Die Studierenden im Hartmannbund haben an die Bundesländer appelliert, schnell über eine mögliche Verschiebung des 2. Staatsexamens zu entscheiden. Mit der am Montag unterzeichneten Verordnung zur Abweichung über die Approbationsordnung ist zwar die Option einer Verlegung grundsätzlich gegeben, es steht den Ländern aber frei, jeweils eigenständig über das theoretisch am 15. bis 17. April stattfindende […]

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Kultur ist in der Krise Lebensmittel: Nationaler Kulturinfrastrukturförderfonds notwendig!

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, ist froh, dass Bund und Länder so schnell Hilfspakete auf den Weg gebracht haben. Morgen wird der Bundesrat über die gestern vom Deutschen Bundestag verabschiedeten Hilfspakete entscheiden. Nachdem die Gesetze in Kraft getreten sind, wird der Weg für die Umsetzung frei sein. Betriebskostenzuschüsse und ALG II sind hilfreiche […]

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bdo-Hauptgeschäftsführerin Leonard: „Mit den Hilfsmitteln des Bundes ist der Fortbestand der Busunternehmen in Deutschland nicht zu sichern.“

Im Deutschen Bundestag wurde heute ein Rettungspaket zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise beschlossen. Aus Sicht des Mittelstands im Busgewerbe lassen die Maßnahmen des Bundes eine entscheidende Hilfslücke für Unternehmen, die zwischen elf und 249 beschäftigte haben. Der bdo ruft die Länder auf, diese zu schließen. Zum heute durch den Deutschen Bundestag verabschiedeten Rettungspaket […]

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Corona-Epidemie: Direktzuschüsse dringend geboten

Die von der Bundesregierung beschlossenen Maßnahmen („Corona-Paket“) zur Stabilisierung der Gesamtwirtschaft und zur Existenzsicherung von kleinen Unternehmen sind nach Auffassung des HDE insgesamt sinnvoll und geeignet. Entscheidend ist nun, dass die Hilfen auch kurzfristig bei den betroffenen Unternehmen ankommen. „Hier zählt jeder Tag“, sagt HDE Hauptgeschäftsführer Stefan Genth. Kreditprüfungen durch die Hausbanken etwa, die mehrere […]

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Das Rückgrat des Deutschlandtourismus retten

In beeindruckender Geschwindigkeit bringen Bund und Länder aktuell Hilfsmaßnahmen und Unterstützungsleistungen für die deutsche Wirtschaft auf den Weg. Neben den Rettungskrediten für alle Unternehmensgrößen konzentriert sich die Bundesregierung bei den nicht rückzahlbaren Zuschüssen bisher ausschließlich auf Kleinstunternehmen und Soloselbständige. „Bisher offen bleibt aber das Rettungspaket mit nicht rückzahlbaren Zuschüssen für das Rückgrat des Deutschlandtourismus, den […]

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