Scheuer: Ich tue alles gegen Fahrverbote

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will alles tun, um allgemeine Fahrverbote in Deutschland für Dieselautos zu verhindern. Zugleich hat sich der Minister kritisch zum Fahrverbot für ältere Dieselfahrzeuge in Hamburg geäußert. Die Stadt gehe gegen Dieselautos vor, die Luftverschmutzung durch Schiffe werde jedoch in Kauf genommen. „Hamburg feiert den Hafengeburtstag. Alle sind begeistert und freuen sich zu Recht. Dafür kommen riesige Schiffe mit dem Energiebedarf einer mittelgroßen Stadt in den Hafen. Welche Umgebungsbelastungen das verursacht, interessiert niemanden“, kritisiert der Minister im Gespräch mit auto motor und sport. „Stattdessen konzentrieren sich alle in einer an Leidenschaft schwer zu überbietenden Art auf Autos mit Dieselmotor, die wir weiterhin brauchen – gerade für weite Strecken, wegen der geringeren Verbräuche und der CO2-Belastung“, betont der Minister in dem Interview.

Ein generelles Fahrverbot für Diesel kommt für Scheuer nicht in Betracht: „Gegen dieses werde ich auch weiter kämpfen“, so Scheuer. „Ich werde alles gegen Fahrverbote tun.“ Betroffene Städte müssten ihren Verkehr aber beeinflussen können. „Ich kann jetzt noch nicht sagen, wie weitreichend. Wenn man aber weiß, dass die Grenzwerte an einer Straße überschritten werden, muss man konkrete Maßnahmen ergreifen. Die haben wir bereits vorgeschlagen und unterstützen wir mit Förderungen.“

Scheuer sieht trotz der Diesel- und NOx-Debatte erhebliche Fortschritte bei der Senkung der Emissionen in Städten. „In den letzten Jahren haben sich ihre Schadstoffemissionen um 70 Prozent reduziert, der Verbrauch um 40 Prozent.“ Die Probleme bekomme man in den Griff. „2016 waren es 90 Städte, die die Grenzwerte überschritten haben, 2017 noch 66. Ende 2018 werden wir 5,3 Millionen Fahrzeuge mit einer neuen Software ausgerüstet haben, was die Emissionen weiter erheblich reduziert. Ich bin überzeugt, dass die Zahl der betroffenen Städte relativ schnell einstellig wird.“ Dann blieben noch wenige „Intensivstädte“ wie München übrig. „Darum müssen wir uns dann noch einmal separat kümmern.“

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